Erfolgreiche Wiedergeburt der Regionalversammlungen durch den Landesvorstand

Gießen – Frei nach dem Motto „Nach der Wahl ist vor der Wahl“ ließ der vor knapp zwei Jahren neu gewählte Landesvorstand mit seinem Vorsitzenden Rudolf Schulz die ehemals beliebten Regionalkonferenzen am ersten Novemberwochenende wieder aufleben. Themenschwerpunkt war die Vorstellung eines neuen Satzungsentwurfs, mit dem die FREIEN WÄHLER fit gemacht werden sollen für die Kommunalwahl 2021. „Wir wollen eine klare und besser nachvollziehbare Struktur schaffen, die die Kommunikationswege verkürzt. Außerdem soll eine leichtere Unterscheidung der im Landesverband organisierten freien Wählergruppen von der Partei der FREIEN WÄHLER Hessen möglich sein“, betonte Schulz, der gemeinsam mit dem Vorstandsteam den Entwurf der neuen Satzung in Borken, Gießen, Frankfurt und Pfungstadt den Mitgliedern zur Diskussion stellte. Einführend ließ Schulz das zurückliegende Jahr Revue passieren. Dabei lobte er die Arbeit vor Ort - „Wir haben eine starke Basis, insbesondere durch die gute Arbeit der örtlichen Vereine, und haben bei den Kommunal- und Kreistagswahlen große Wahlerfolge gefeiert“ - und betonte gleichzeitig, dass die Geschäftsstelle in Gießen neue, repräsentative Räume bezogen hat und personell besser ausgestattet worden ist. Rudolf Schulz wies darauf hin, dass die JUNGEN FREIEN WÄHLER Hessen großzügig unterstützt wurden und dass das Bildungswerk mit einem neuen Vorstand gestärkt worden ist. Geschäftsführer Klaus Sommer habe quasi aus dem Nichts heraus eine Mitgliederkartei aufgebaut und eine neue Struktur auf der Geschäftsstelle geschaffen. Auch wenn das Ziel der Aktion „Wir schaffen die KiTa-Gebühren ab“ nicht erreicht worden ist, sei sie doch ein großer Erfolg gewesen. Nicht zuletzt, weil durch sie mediales Interesse hervorgerufen wurde und die Gelegenheit entstand, mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Hinweise an die Geschäftsstelle, Gespräche und schriftliche Mitteilungen unter Mitgliedern haben ergeben, dass sich die Vereine, Wählergruppen und Kreisverbände vom Landesverband Seminare für die Weiterbildung und Wahlkampfunterstützung wünschen, so Schulz. Während diese Dienstleistungen zur Zufriedenheit angeboten würden, sah Schulz noch Nachholbedarf bei dem Ersuchen nach Rechtsberatung und einem Antragspool für die Arbeit in den Parlamenten. Zusätzlich wollten die Vereine vermehrt an Entscheidungen beteiligt werden. „Der Kern der Satzungsänderung liegt darin, den Vereinen mehr Rechte zu geben“, griff Schulz die Wünsche auf und betonte, auch den Informationsfluss zwischen dem Landesverband und den Ortsgruppen verbessern zu wollen. Unter der Leitung von Christoph Nachtigall, Vorsitzender der JUNGEN FREIEN WÄHLER Hessen, hatte ein Arbeitskreis in Anlehnung an die Satzung des Landesverbandes Rheinland-Pfalz den neuen Entwurf verfasst. Insbesondere fällt die neue Bezeichnung FWG Hessen als Kürzel für „Freie Wählergruppen Hessen“ ins Auge, die die Unterscheidung zur Partei FREIE WÄHLER Hessen dokumentieren soll. Diese wird vom Landesverband vor allem mit der Teilnahme an den Wahlen zum hessischen Landtag und zum Bundestag und zum Europaparlament unterstützt. „Viele Entscheidungen werden überörtlich getroffen, so dass die Stimmen der FREIEN WÄHLER überregional immer wichtiger werden“, sagte Engin Eroglu, stellvertretender Landesvorsitzender. Neben den Paragraphen, welche die Mitgliedschaft, das Stimmrecht und die Organe regeln, behandelt der Entwurf die Wahl-, Beitrags- sowie eine Schiedsgerichtsordnung und legt fest, wann verdiente Mitglieder geehrt werden können. Verabschiedet werden soll die neue Satzung auf der Landesdelegiertenversammlung, die am Samstag, 18. Februar 2017 im Forum Friedrichsdorf stattfinden wird. In den folgenden Regionalkonferenzen wird auch das Zwischenergebnis einer Fleißarbeit vorgestellt: Alle Programme der Mitgliedsverbände wurden gesammelt, verglichen und nach Übereinstimmungen abgeklopft. „Wir können mit überraschenden Ergebnissen rechnen“, machte Schulz neugierig.